Satzung
des Bergischen Geschichtsvereins , Abteilung
Leverkusen/Niederwupper e. V.

§ 1 Name und Zweck des Vereins

1. Der Verein führt den Namen Bergischer Geschichtsverein, Abt. Leverkusen/Niederwupper e.V. Das Abteilungsgebiet umfasst den Bereich der Städte Langenfeld, Leichlingen, Leverkusen und Monheim.

2. Der Verein will die Geschichte des Bergischen Landes und der mit ihm geschichtlich verbundenen Gebiete erforschen, ihre Kenntnis durch Wort und Schrift vermitteln und Aufgaben der Denkmal- und Stadtbildpflege wahrnehmen und unterstützen. Der Verein möchte durch Vertiefung des geschichtlichen Denkens die Erkenntnis des Ablaufs von Ereignissen und Prozessen in der Vergangenheit und ihres Fortwirkens in der Gegenwart fördern sowie die Bindung an das Bergische Land stärken.

3. Der Verein veröffentlicht zur Verwirklichung seiner Ziele die wissenschaftliche Zeitschrift „Niederwupper“ und Bücher. Er unterstützt Bestrebungen, die geeignet sind, die Menschen mit dem Bergischen Land und seiner Geschichte vertraut zu machen. Der Verein kann Bibliotheken und Sammlungen unterhalten und fördern, soweit dies mit seinen gemeinnützigen Zwecken vereinbar ist.

4. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

§ 2 Sitz, Rechtsfähigkeit und Geschäftsjahr

1. Der Sitz des Vereins ist Villa Römer, Haus-Vorster-Str. 6, 51379 Leverkusen-Opladen

2. Der Verein ist in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts eingetragen.

3. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 3 Mitgliedschaft

1. Ordentliches Mitglied des Vereins wird jede Person oder Körperschaft, die dem Verein durch Erklärung gegenüber dem Vorstand beitritt.
Wuppertal (im Mit dem Beitritt wird sie zugleich Mitglied des Bergischen Geschichtsvereins e.V. mit Sitz in Folgenden Gesamtverein genannt).

2. Alle Mitglieder haben zu den vom Vorstand festgesetzten Bedingungen das Recht auf
a) Lieferung der Veröffentlichungen des Vereins
b) freien Zutritt zu den Veranstaltungen des Vereins, sofern nicht ein Unkostenbeitrag erhoben wird.

3. Der Jahresbeitrag für Personen und Körperschaften wird vom Verein festgesetzt. Ein Teil des Beitrages wird an den Gesamtverein abgeführt; über seine Höhe entscheidet die Delegiertenversammlung des Gesamtvereins. Bei nachgewiesener Bedürftigkeit kann einem Vereinsmitglied die Hälfte des Jahresbeitrags erlassen werden.

4. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

5. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluss. Der Austritt ist dem Vorsitzenden des Vereins mit Monatsfrist zum Ende des Geschäftsjahres schriftlich zu erklären. Mit der Mitgliedschaft im Verein endet auch die Mitgliedschaft im Gesamtverein, ohne dass es eines weiteren Aktes bedarf.

6. Ein Ausschluss erfolgt wegen Schädigung des Vereins durch unehrenhafte Handlung durch Beschluss des Vorstandes mit einfacher Mehrheit. Dem Ausgeschlossenen ist das Recht zu gewähren, Berufung bei der Mitgliederversammlung der Abteilung einzulegen, die über seinen Antrag mit Zwei-Drittel-Mehrheit entscheidet. Deren Entscheidung bindet den Gesamtverein.

§ 4 Ehrungen

1. Personen, die sich in besonderem Maße um den Verein oder die von ihm verfolgten Ziele verdient gemacht haben, können von der Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstandes zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Sie werden damit zugleich Ehrenmitglieder des Gesamtvereins.

2. Nach seinem Ausscheiden aus dem Amt kann ein verdienter Vorsitzender durch die Mitgliederversammlung zum Ehrenvorsitzenden ernannt werden.

3. Ehrenmitglieder sind von der Beitragszahlung befreit.

§ 5 Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind
die Mitgliederversammlung (§ 6) und
der Vorstand (§ 7).

§ 6 Mitgliederversammlung

1. Die Versammlung der Mitglieder des Vereins
nimmt den Geschäftsbericht entgegen,
genehmigt den Jahresabschluss, der zuvor durch die Kassenprüfer geprüft worden ist,
genehmigt den Haushaltsplan,
wählt und entlastet die nach der Satzung zu wählenden Mitglieder des Vorstandes,
wählt jedes Jahr zwei Kassenprüfer und zwei Vertreter, die nicht dem Vorstand angehören, Wiederwahl ist zulässig, (siehe dazu die weiteren Bestimmungen § 10).
ernennt Ehrenmitglieder und Ehrenvorsitzende,
setzt den Beitrag für Personen und Körperschaften fest,
beschließt über Satzungsänderungen ( § 6 Abs. 10)
beschließt über die Auflösung des Vereins (§ 11)
wählt auf Vorschlag des Vorstandes einen Beirat aus mindestens 5 Mitgliedern, der den Vorstand in allen Vereinsangelegenheiten beratend unterstützt.

2. Die Mitgliederversammlung wählt Delegierte in der nach den Vorgaben des Gesamtvereins möglichen Anzahl, die die Mitglieder des Vereins auf der Delegiertenversammlung des Gesamtvereins vertreten. Die Wahl der Delegierten erfolgt für jeweils zwei Sitzungsjahre (1.4. — 31.3).
Die Delegierten können wieder gewählt werden. Sie haben eine nicht übertragbare Stimme. Für den Verhinderungsfall können gleichzeitig mit der Wahl der Delegierten Ersatzdelegierte in gleicher Zahl gewählt werden, die die gewählten Delegierten (insgesamt, nicht für einen bestimmten Delegierten) in der Delegiertenversammlung vertreten. Im Übrigen findet eine Vertretung oder Stimmrechtsübertragung nicht statt.

3. Die ordentliche Mitgliederversammlung findet im 1. Quartal eines jeden Kalenderjahres statt. Sie wird einberufen vom ersten Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung von seinem Vertreter im Vorstand. Zu ihr ist schriftlich unter Angabe der Tagesordnung mit einer Frist von vier Wochen einzuladen.

4. Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit Stimmenmehrheit gefasst, im Falle der Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.

5. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist vom Vorsitzenden unverzüglich einzuberufen,
wenn das Interesse des Vereins es erfordert
oder wenn mindestens ein Zehntel der Mitglieder des Vereins dies schriftlich unter Angabe von Grund und Zweck verlangt
oder wenn es die Rechnungsprüfer verlangen.

6. Die Mitgliederversammlungen – sowohl ordentliche wie außerordentliche - werden vom Vorsitzenden des Vereins durch einfachen Brief einberufen. Dabei ist die vom Vorstand festgelegte Tagesordnung mitzuteilen. Die Einberufungsfrist beträgt vier Wochen. Die Einladung gilt mit der Auslieferung des Einladungsschreibens bei der Post unter der dem Vorstand bekannten Anschrift als bewirkt.

7. Stimmrecht in der Mitgliederversammlung
In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied eine Stimme, Eine Stellvertretung ist ausgeschlossen.

8. Vorsitz, Beschlussfähigkeit und Protokoll der Mitgliederversammlung
Den Vorsitz in der Mitgliederversammlung führt der Vorsitzende, im Falle seiner Abwesenheit der stellvertretende Vorsitzende, sonst das anwesende lebensälteste Vorstandsmitglied.

Sind weniger als 15 Mitglieder anwesend, ist die Mitgliederversammlung beschlussunfähig. Es ist dann im Abstand von höchstens sechs Wochen unter Einhaltung der üblichen Einladungsfrist von zwei Wochen eine weitere Mitgliederversammlung einzuberufen, die ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig ist; darauf ist bei der Einladung hinzuweisen.

Über die Mitgliederversammlung ist vom Protokollführer eine Niederschrift anzufertigen, in der Ort, Zeit und Verlauf der Mitgliederversammlung sowie die in ihr gefassten Beschlüsse mit Abstimmungsergebnis festzuhalten sind. Sie ist vom Versammlungsleiter und vom Protokollführer zu unterzeichnen und der nächsten Mitgliederversammlung bekannt zu geben, auf Wunsch erhalten die Vereinsmitglieder ein schriftliches Exemplar. Wird der Niederschrift nicht widersprochen, gilt sie als genehmigt. Die genehmigte Protokollniederschrift erscheint in der nachfolgenden Nummer der Vereinszeitschrift „Niederwupper“ unter Vereinsmitteilungen.

9. Abstimmungen und Wahlen der Mitgliederversammlung.
Die Mitgliederversammlung beschließt, sofern diese Satzung nichts anderes bestimmt, durch Handzeichen mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder; bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag. Durch Mehrheitsbeschluss kann eine geheime Abstimmung mit Stimmzetteln festgelegt werden.
Wahlen werden ebenfalls durch Handzeichen vorgenommen. Eine Wahl muss geheim mit Stimmzetteln durchgeführt werden, wenn dies von einem anwesenden Mitglied verlangt wird. Gewählt ist derjenige, für den mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen abgegeben worden ist. Erreicht keiner der Vorgeschlagenen diesen Stimmenanteil, so entscheidet in einem zweiten Wahlgang die höchste Stimmenzahl.

Bei Abstimmungen zählen Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zur Feststellung der Beschlussfähigkeit, nicht aber zur Feststellung der Mehrheit mit.

10. Satzungsänderung
Zu einem Beschluss, der eine Änderung der Satzung des Vereins beinhaltet, ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder erforderlich. Eine Satzungsänderung ist nur zulässig, wenn die Einladung diesen Tagesordnungspunkt ausdrücklich benennt. Beschlüsse über Satzungsänderungen, die den Zweck des Vereins oder dessen Vermögensverwaltung betreffen, müssen den steuerrechtlichen Vorschriften über die Gemeinnützigkeit entsprechen.

§ 7 Der Vorstand

1. Die Mitgliederversammlung wählt:
den Vorsitzenden,
zwei stellvertretende Vorsitzende,
den Schatzmeister und ggf. seinen Stellvertreter,
den Schriftführer und ggf. seinen Stellvertreter.

2. Die zu wählenden Vorstandsmitglieder werden für die Dauer von vier Jahren gewählt. Sie bleiben über ihre Amtszeit hinaus bis zur satzungsgemäßen Bestellung des nächsten Vorstandes im Amt. Die Wiederwahl ist zulässig. Beim Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes während der Wahlperiode kann eine Mitgliederversammlung eine Ersatzwahl für den Rest der Wahlperiode vornehmen. Bei der Wahl der Beiratsmitglieder soll darauf geachtet werden, dass alle Gemeinden im Bereich des Vereinsgebietes im Vorstand vertreten sind.

3. Die Tätigkeit der Mitglieder des Vorstandes erfolgt ehrenamtlich.

4. Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Vorsitzende, die stellvertretenden Vorsitzenden und der Schatzmeister. Der Vorsitzende und ein weiteres Vorstandsmitglied vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich.

§ 8 Aufgaben des Vorstand

1. Der Vorstand leitet den Verein. Er plant, berät und beschließt das Jahresprogramm.

2. Der Vorstand entscheidet über die Aufnahme und den Ausschluss von Mitgliedern. Der Vorstand berät über alle Angelegenheiten, die den Zweck und die Aufgaben des Vereins betreffen.
Der Vorstand erstattet der Mitgliederversammlung durch den Vorsitzenden den Geschäftsbericht, durch den Schatzmeister den Kassenbericht.

3. Der Vorsitzende, die stellvertretenden Vorsitzenden und der Schatzmeister besorgen die laufenden Geschäfte des Vereins. Der Vorsitzende vertritt den Verein insbesondere auch gegenüber dem Gesamtverein. Er lädt zu den Veranstaltungen ein.

4. Der Vorsitzende führt den laufenden Schriftwechsel und organisiert die Veranstaltungen des Vereins in Zusammenarbeit mit dem Vorstand. Der Schatzmeister regelt die finanziellen Angelegenheiten.
Der Vorstand kann zu seiner Unterstützung Mitglieder des Vereins heranziehen.

§ 9 Einberufung und Sitzungen des Vorstandes

1. Der Vorstand wird vom Vorsitzenden einberufen, so oft es die Lage des Vereins erfordert sowie innerhalb von zwei Wochen, wenn zwei Vorstandsmitglieder es schriftlich unter Angabe des zu behandelnden Tagesordnungspunktes mit Begründung beantragen.

2. Die Sitzungen des Vorstandes werden vom Vorsitzenden oder im Verhinderungsfalle von einem der stellvertretenden Vorsitzenden geleitet. Der Vorstand beschließt mit Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Sitzungsleiters den Ausschlag.

3. Über Gegenstand und Beschlüsse der Vorstandssitzung fertigt der Protokollführer unter Angabe von Ort, Zeit, Teilnehmern und Abstimmungsergebnissen eine Niederschrift an, die von ihm und dem Sitzungsleiter unterschrieben wird.

§ 10 Rechnungsprüfer

1. Zur Kontrolle der Finanzen und der Geschäftsführung und zur Vorbereitung der Beschlussfassung über die Abnahme der Jahresrechnung wählt die Mitgliederversammlung zwei Rechnungsprüfer und zwei stellvertretende Rechnungsprüfer. Die Rechnungsprüfer und ihre Stellvertreter dürfen nicht dem Vorstand angehören.

2. Die Wiederwahl ist zulässig, jedoch hat ein Rechnungsprüfer, in der Regel der Amtsälteste, auszuscheiden; bei gleicher Amtsdauer wird der ausscheidende Rechnungsprüfer durch das Los bestimmt.
Bei der Ausübung ihrer Tätigkeit müssen mindestens zwei Rechnungsprüfer zusammenwirken.

§ 11 Auflösung des Vereins

1. Über die Auflösung des Vereins beschließt eine außerordentliche Mitgliederversammlung, zu der schriftlich und fristgerecht gemäß § 6 Abs. 1 eingeladen wird. Für den Beschluss ist die Zustimmung von drei Vierteln der anwesenden Mitglieder erforderlich.

2. Der Beschluss über die Auflösung bedarf der Bestätigung durch den Hauptvorstand des Gesamtvereins.
Bei der Auflösung des Vereins fließt das Vereinsvermögen dem Hauptverein zu. Vermögenswerte, die dem Verein durch Dritte zugewendet worden sind und bei deren Zuwendung Anordnungen über eine bestimmte Zweckverwendung bei Auflösung des Vereins getroffen worden sind, müssen dem angeordneten Zweck zugeführt werden, soweit dies nicht im Widerspruch zu den Bestimmungen über die Gemeinnützigkeit steht.

3. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens nach Auflösung des Vereins dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.

§ 12 Inkrafttreten

Diese Satzung wurde am 14. Februar 2006 in der Mitgliederversammlung des Bergischen Geschichtsvereins Abteilung Leverkusen-Niederwupper beschlossen und tritt mit der Eintragung ins Vereinsregister des Amtsgerichts Leverkusen in Kraft.